Konstituierende Sitzung des Ortgemeinderates Schutzbach

Zunächst verabschiedete Ortsbürgermeister Detlef Faikus die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Vicky Laurenz-Kroker, Elke Zöllner und Wolfgang Schmitt. Er bedankte sich im Namen der Ortsgemeinde Schutzbach für deren ehrenamtliches Engagement. Danach verpflichtete er die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Bei der Kommunalwahl am 09.06.2024 wurden Hans Jürgen Rupp, Stephan Dicke, Bernd Langenbach, Simon Adler, Axel Fischbach, David Fischbach, Ralf Zöllner und Tobias Dietz in den Ortsgemeinderat gewählt. Dem Ersten Beigeordneten Hans Jürgen Rupp kam danach die Aufgabe zu, den wiedergewählten Ortsbürgermeister Detlef Faikus durch Aushändigung der Ernennungsurkunde für weitere fünf Jahre zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Schutzbach zu ernennen. Auch bei den Beigeordneten gibt es keine Veränderungen: Der Ortsgemeinderat wählte Hans Jürgen Rupp erneut einstimmig zum Ersten Beigeordneten und, ebenfalls einstimmig, Stephan Dicke zum Beigeordneten. Der Ortsbürgermeister händigte beiden ihre Ernennungsurkunden aus. Er freue sich auf eine weitere gute Zusammenarbeit.

Jede Ortsgemeinde hat eine Hauptsatzung zu erlassen, die unabhängig von der Wahlzeit des Ortsgemeinderats gilt. Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde wurde zuletzt 2019 angepasst. Der Gemeinde- und Städtebund hat in diesem Jahr eine neue Fassung der Muster-Hauptsatzung veröffentlicht, deshalb wird der Beschluss einer neu gefassten Hauptsatzung empfohlen. Der Ortsgemeinderat folgte dieser Empfehlung mit einstimmigen Beschlüssen. Nach § 2 der Hauptsatzung bildet der Ortsgemeinderat einen Rechnungsprüfungsausschuss. Dieser setzt sich aus zwei Mitgliedern und zwei Stellvertretern zusammen. Für die Besetzung des Ausschusses wurde von den Ratsmitgliedern folgender Wahlvorschlag eingebracht:

Der Ortsgemeinderat beschloss zunächst, die Ausschussmitglieder und stellvertretenden

Ausschussmitglieder in offener Abstimmung zu wählen und wählte sie anschließend ohne Gegenstimmen. Der Rat gibt sich nach § 37 der Gemeindeordnung für jede Wahlzeit eine Geschäftsordnung. Für den Beschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder erforderlich. Vom Ministerium des Innern und für Sport wurde eine Mustergeschäftsordnung herausgegeben, die alle wesentlichen organisationsinternen Regelungen für Organisationsabläufe im Rat enthält. Die Verwaltung empfiehlt, die aktuelle Fassung auch in der neuen Wahlperiode anzuwenden, was einstimmig beschlossen wurde.

Ortsbürgermeister Faikus machte abschließend folgende Mitteilungen: Am 5. September besucht Christine Hahn (Abteilungsleiterin Dorferneuerung im Innenministerium) die Ortsgemeinde um sich gemeinsam mit Vertretern der ADD Trier und der Kreisverwaltung Altenkirchen über erfolgreich umgesetzte Dorferneuerungsmaßnahmen in Schutzbach (Anbau des Bürgerhauses und Mehrgenerationenfläche) zu informieren. In Sachen „Haus Zöllner“ hat der Ortsbürgermeister erneut Kontakt mit dem Freistaat Bayern als Eigentümerin aufgenommen und auf die Gefahren hingewiesen, die von der immer mehr verfallenden Immobilie ausgehen. Insbesondere Kinder sind gefährdet, da man durch offene Türen in das Gebäude gelangen kann. Zumindest die Zugänge in das Haus müssten, zur Not in Eigenleistung, verschlossen werden. Eine Reaktion stand zum Zeitpunkt der Sitzung noch aus.