Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Niederdreisbach

Die Ratsmitglieder Regina Romschinski und Dagmar Schmidt sind nach der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 aus dem Rat ausgeschieden. Ortsbürgermeisterin Andrea Morche verabschiedete sie mit Dank für ihr ehrenamtliches Engagement. Dagmar Schmidt erhielt für eine 20-jährige Ratstätigkeit eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz. Auch Klaus-Dieter Meyer wurde mit einer Urkunde des Gemeinde- und Städtebunds ausgezeichnet: Er ist seit 40 Jahren Mitglied im Ortsgemeinderat. Bei der zurückliegenden Kommunalwahl wurden Jörg Fries, Henning Lapp, Andrea Morche, Jochen Sturm, Bianka Stahl, Hartmut Lenz, Klaus-Dieter Meyer, Klaus Nickol, Thomas Held, Rainer Schnell, Klaus-Dieter Buchner und Robin Treude in den Ortsgemeinderat gewählt. Ortsbürgermeisterin Andrea Morche hat mit Schreiben vom 23. Juni 2024 auf ihr Mandat im Ortsgemeinderat verzichtet, weil sie zur Ortsbürgermeisterin gewählt worden ist. Daraufhin wurde als Ersatzperson Christina Held zum Ortsgemeinderat einberufen. Die anwesenden Ratsmitglieder wurden von der Ortsbürgermeisterin namens der Ortsgemeinde Niederdreisbach durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl verpflichtet.

Andrea Morche zur Ortsbürgermeisterin ernannt

Ortsbürgermeisterin Andrea Morche ist bei der Kommunalwahl mit 394 Ja-Stimmen (48 Nein-Stimmen, sechs ungültige Stimmen) wiedergewählt worden. Erster Beigeordneter Jörg Fries ernannte sie nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Ortsgemeinde Niederdreisbach für die Dauer der Wahlzeit des neu gewählten Ortsgemeinderats. Wegen Wiederwahl entfielen Vereidigung und Amtseinführung. Danach erfolgte die Beschlussfassung über die Hauptsatzung, die unabhängig von der Wahlzeit des Ortsgemeinderats gilt. Da aber der Gemeinde- und Städtebund in diesem Jahr die neue Fassung einer Muster-Hauptsatzung veröffentlicht hat, wurde der Beschluss einer neu gefassten Hauptsatzung empfohlen. Soweit die Hauptsatzung Bestimmungen über die Aufwandsentschädigung der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten enthält, ruht das Stimmrecht der Vorsitzenden, sofern er nicht gewähltes Ratsmitglied oder nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung von der Beratung und Entscheidung ausgeschlossen ist. Daher waren für den Satzungsbeschluss getrennte Abstimmungen erforderlich, die jeweils einstimmig erfolgten.

Wahl der Beigeordneten

Die Ortsgemeinde hat nach ihrer Hauptsatzung bis zu drei Beigeordnete. Die Wahlen haben mit Stimmzetteln zu erfolgen, wobei das Stimmrecht der Vorsitzenden ruht. Zum Ersten Beigeordneten wurde erneut Jörg Fries gewählt. Auf ihn entfielen zehn Ja- und eine Nein-Stimme. Weitere Beigeordnete wurden Henning Lapp (elf Ja-Stimmen) und Hartmut Lenz (zehn Ja- und eine Nein-Stimme). Der Ortsgemeinderat Niederdreisbach bildet einen Rechnungsprüfungsausschuss mit drei Mitgliedern und für jedes Mitglied einem Stellvertreter. Für die Besetzung des Ausschusses wurde aus der Mitte des Ortsgemeinderats der folgende gemeinsame Wahlvorschlag eingebracht:

In offener Abstimmung wählte der Rat die Ausschussmitglieder, bei einer Enthaltung. Als nächstes gab sich der Rat für die laufende Wahlzeit eine Geschäftsordnung, die der vom Ministerium des Innern und für Sport veröffentlichte Muster-Geschäftsordnung entspricht und die alle wesentlichen organisationsinternen Regelungen für die Abläufe im Rat enthält. Zum Abschluss der Sitzung teilte Ortsbürgermeisterin Andrea Morche mit, dass sich der Rat voraussichtlich Ende des Monats in seiner ersten Arbeitssitzung mit der Ausschreibung für die geplanten Maßnahmen an der Kindertagesstätte befassen wird.