Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Nisterberg

Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer begrüßte neben den neu gewählten Ratsmitgliedern auch noch ausgeschiedene Ratsmitglieder sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf.

Der neu gewählte Rat nimmt die Arbeit auf

Zu Beginn der Sitzung verpflichtete Ortsbürgermeisterin Höfer die am 9. Juni 2024 gewählten Ratsmitglieder namens der Ortsgemeinde und wies sie auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl hin. Folgende Personen sind nun in der Wahlzeit 2024-2029 Mitglied des Rates:

• Hornickel, Christian
• Zoellner, Peer
• Stahl, Alexander
• Keßler, Martin
• Held, Claudia
• Scholl, Eileen
• Weyand, Katrin
• Denker, Kathrin

Anschließend übernahm die Erste Beigeordnete Gudrun Uhr die Sitzungsleitung und ernannte die im Juni gewählte Kirstin Höfer unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin für die Dauer der Wahlzeit des neu gewählten Ortsgemeinderates erneut zur Ortsbürgermeisterin. Sie wünschte ihr alles Gute mit dem neuen Gemeinderat.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt verabschiedete der Rat eine neue Hauptsatzung. Diese sieht neben Regelungen zur Form der öffentlichen Bekanntmachungen von Sitzungen und Satzungen auch Bestimmungen zur Gesamtzahl der Beigeordneten, der Bildung von Ausschüssen, Übertragung von Entscheidungen zu bestimmten Angelegenheiten auf Ausschüsse und Ortsbürgermeisterin sowie die Höhe der Aufwandsentschädigung für Inhaber von Ehrenämtern vor. Die Satzung wurde einstimmig verabschiedet und wird kurzfristig öffentlich bekannt gemacht.

Einstimmige Ergebnisse bei der Wahl der Beigeordneten und Ausschüsse

Für die Wahl des Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde schlug Kirstin Höfer den bisherigen weiteren Beigeordneten Christian Hornickel vor. Weitere Wahlvorschläge wurden nicht genannt, sodass anschließend geheim gewählt wurde. Christian Hornickel erhielt acht Ja-Stimmen und wurde damit einstimmig gewählt und anschließend von der Ortsbürgermeisterin für die Dauer der Wahlzeit des Ortsgemeinderates zum Ersten Beigeordneten ernannt.

Für die Wahl zum weiteren Beigeordneten wurde Peer Zoellner vorgeschlagen, auch hier wählte der Rat einstimmig. Nach der Wahl ernannte ihn Ortsbürgermeisterin Höfer zum Beigeordneten. Seine Amtszeit gilt ebenfalls für die Dauer der Wahlzeit des Rates.

Neben den Beigeordneten wurden in der konstituierenden Sitzung auch die Ausschussmitglieder gewählt, nach kurzer Beratung wurden folgende Personen vorgeschlagen und anschließend offen und einstimmig in die Ausschüsse des Rates gewählt:

Bauausschuss

Rechnungsprüfungsausschuss

Die Ortsgemeinde ist Mitglied im Zweckverband Stegskopf, in dessen Verbandsversammlung kann sie aufgrund der Bestimmungen der Verbandsordnung drei Mitglieder entsenden. Neben dem gesetzlichen Vertreter, also der Ortsbürgermeisterin (Vertreter: Erster Beigeordneter), konnte der Rat noch zwei weitere Vertreter sowie Stellvertreter benennen. Einstimmig wählte der Rat folgende Personen:

Ebenso einstimmig gab sich der Ortsgemeinderat anschließend noch eine Geschäftsordnung, die auf die Regelungen der vom Ministerium des Inneren erarbeiteten Mustergeschäftsordnung zurückgreift.

Unter dem Punkt Mitteilungen informierte Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer über folgende Angelegenheiten:

1. Im Zuge der Ausbaumaßnahme im Heimbergsweg hat die Ortsbürgermeisterin im Benehmen mit den Beigeordneten im Rahmen einer Eilentscheidung beschlossen, dass eine zweite Straßenlampe errichtet werden soll. Der Mast wurde bereits gestellt, die Leuchtköpfe werden von der Fa. Zoth allerdings erst in den nächsten Wochen montiert. Das Unternehmen teilte mit, dass sich die Arbeiten wegen Urlaubszeiten verzögern.
   
   
2. In der letzten Sitzung der abgelaufenen Wahlzeit am 03.06.2024 hatte Ortsgemeinderat die barrierefreie Modernisierung des Dorfgemeinschaftshauses beraten und beschlossen. Aus dem großen Saal soll ein neuer, zweiter Flucht- und Rettungsweg hergestellt werden, dieser soll mit einer Rampe erschlossen werden. Darüber hinaus soll auch der bereits erworbene Treppenlift an der dann sanierten Treppenanlage montiert werden. Auch der Zugang zum Untergeschoss des DGH soll barrierefrei erschlossen werden, außerdem soll eine kleine Küche angeschafft werden, um eine eigenständige Versorgung bei Veranstaltungen im unteren Bereich des DGH zu ermöglichen. Für diese Maßnahme soll ein Förderantrag im LEADER-Programm FLLE 2.0 gestellt werden. Die Maßnahme soll ingesamt 130.000 Euro kosten, wovon bei positiver Bescheidung 70% gefördert werden.
   
   Bei einer in der Zwischenzeit stattgefundenen Besichtigung merkte Herr Mäder, LEADER-Regionalmanager an, dass durch die zusätzliche Errichtung eines Behinderten-WCs im Untergeschoss eine Förderung noch interessanter und wahrscheinlicher werden würde, da hierdurch Veranstaltungen vollständig barrierefrei ermöglicht werden. Daher hat die Ortsbürgermeisterin in Abstimmung mit den Beigeordneten und nach Erstellung von Plänen und Kostenschätzung in einer Eilentscheidung beschlossen, diese Maßnahme zu planen, die Maßnahme in den Förderantrag aufzunehmen und den Antrag zu stellen, da eine Antragstellung noch vor der ersten Sitzung des Ortsgemeinderates erfolgen musste. Dies führt zu förderfähigen Mehrkosten in Höhe von 40.000 Euro. Über die genaue Planung und Ausführung wird in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates beraten und beschlossen.
   
   
3. In der vergangenen Woche haben sich einige Ratsmitglieder sowie Familienväter getroffen, um das neu angeschaffte Klettergerüst für ein- bis dreijährige Kinder am Spielplatz zu montieren. Dafür wurde das vorhandene Holzhaus in der Höhe gekürzt und an einem anderen Standort am Spielplatz neu aufgestellt. Das davor liegende Pflaster musste aufgenommen werden, um die Fundamente für das neue Spielgerät zu betonieren, damit das dieses in Kürze „in Betrieb“ genommen werden kann.