Konstituierende Sitzung des Stadtrates Daaden

Bei der Kommunalwahl am 9. Juni wurden folgende Personen in den Stadtrat gewählt:

• Wollenweber, Alexander
• Sturm, Volker
• Strunk, Walter
• Strunk, Nils
• Weber, Dr. Jürgen
• Hees, Harald
• Gerhardus, Rainer
• Haubrich, Martin
• Schneider, Martina
• Lichtenthäler, Timo
• Lindinger, Timo
• Wollenweber, Andreas
• Hadem, Julius
• Luckenback, Samy
• Reusch, Thomas
• Bienemann, Thorsten
• Bender, Michael
• Weißenfels, Marei
• Stein, Ingrid
• Dommus, Hannelore

Stadtbürgermeister Walter Strunk hatte mit Schreiben vom 21. Juni auf sein Mandat im Stadtrat verzichtet, weil er zum Stadtbürgermeister gewählt worden war. Daraufhin wurde als Ersatzperson Hans Niemüller zum Ortsgemeinderat einberufen. Die Ratsmitglieder wurden vom Stadtbürgermeister namens der Stadt Daaden durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl verpflichtet.

Walter Strunk zum Stadtbürgermeister ernannt

Danach folgte die Ernennung von Stadtbürgermeister Walter Strunk durch den Ersten Beigeordneten Michael Bender. Wegen dessen Wiederwahl war keine Vereidigung und Amtseinführung erforderlich. Einstimmig wurde dann die Hauptsatzung der Stadt beschlossen. Sie enthält insbesondere Regelungen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, die Gesamtzahl der Beigeordneten, die Bildung von Ausschüssen, die Übertragung der Entscheidung über bestimmte Angelegenheiten auf Ausschüsse und den Stadtbürgermeister und die Aufwandsentschädigung für Inhaber von Ehrenämtern und gilt unabhängig von der Wahlzeit des Stadtrats. Zuletzt wurde die Hauptsatzung 2021 angepasst. Der Gemeinde- und Städtebund hat in diesem Jahr eine neue Fassung einer Muster-Hauptsatzung veröffentlicht, deshalb wurde der Beschluss einer neu gefassten Hauptsatzung empfohlen.

Wahl der Beigeordneten

Nach der Hauptsatzung der Stadt Daaden hat die Stadt bis zu drei Beigeordnete. Für die Wahl des Ersten Beigeordneten wurde Timo Lindinger vorgeschlagen. In geheimer Wahl erreichte er 15 Ja- und fünf Nein-Stimmen. Der Stadtbürgermeister ernannte ihn zum Ehrenbeamten der Stadt, vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein. Bei der Wahl der Beigeordneten in der weiteren Vertretungsreihenfolge setzte sich Andreas Wollenweber mit 11 Stimmen gegen Louisa Hees (9 Stimmen) durch. Auch er wurde durch den Stadtbürgermeister ernannt. Weil es sich um eine Wiederwahl handelte, entfielen Vereidigung und Amtseinführung. Louisa Hees wurde dann mit 13 Ja-Stimmen (eine Enthaltung, sechs Nein-Stimmen) zur weiteren Beigeordneten gewählt, durch den Stadtbürgermeister ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

Nach der Hauptsatzung bildet der Stadtrat fünf Ausschüsse. Die Ausschüsse haben sieben Mitglieder und für jedes Mitglied einen Stellvertreter. Die Fraktionen im Stadtrat Daaden hatten sich auf gemeinsame Wahlvorschläge für die Besetzung der Ausschüsse verständigt, die Wahl erfolgte ohne Gegenstimmen.

Haupt- und Finanzausschuss

Rechnungsprüfungsausschuss

Bau- und Umweltausschuss

Kultur- Sport- und Jungendausschuss

Ausschuss für Stadtentwicklung und Petitionen

Der Rat gibt sich für jede Wahlzeit eine Geschäftsordnung. Vom Ministerium des Innern und für Sport gibt es eine Mustergeschäftsordnung, die alle wesentlichen Regelungen für Organisationsabläufe im Rat enthält. Die derzeit aktuelle Fassung ist im Kommunalbrevier 2024, das den Ratsmitgliedern als digitale Version auf den Tablets zur Verfügung gestellt wurde, wiedergegeben. Der Rat folgte der Empfehlung, diese Fassung, wie auch in der vorherigen Wahlzeit, anzuwenden.

Die im Stadtrat vertretenen Fraktionen haben folgende Fraktionssprecher sowie Stellvertreter mitgeteilt:

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung schlossen sich eine Auftragsvergabe sowie Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten an.