Sitzungsbericht

Sitzungsbericht des Ortgemeinderates Friedewald

Dorferneuerung geht weiter

In dieser Sitzung befasste sich der Rat mit folgenden Angelegenheiten:

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Die Ortsgemeinde hat folgende Zuwendung erhalten:

Zuwendungsgeber:                   Evangelischer Kirchenkreis Altenkirchen, Stadthallenweg 16,

                                                   5710 Altenkirchen                                                                   

Eingangsdatum:                        28.06.2024                                                                             

Umfang der Zuwendung:   €    285,00 / Geldspende               

Verwendungszweck:                 Kostenbeteiligung Kammermusik im Zuge der 700-Jahrfeier                                                             Friedewald                                                                  

Der Ortsgemeinderat beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme der Zuwendung.

Dorferneuerung: Beschlussfassung Fortschreibung Dorferneuerungskonzept

In den vergangenen zwei Jahren wurde auf der Grundlage der Ergebnisse der Dorfmoderation (Abschluss im Juli 2022) die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes durch das Büro Alhäuser erstellt, und im Juli der Genehmigungsbehörde (Kreisverwaltung Altenkirchen) zur Abstimmung übersandt.

Die im Rahmen der Abstimmung von der Unteren Wasserbehörde abgegebene Stellungnahme beinhaltet neben allgemeinen Hinweisen zur potentiellen Renaturierung der Gewässer innerhalb der Ortsgemeinde auch Hinweise zu den Einzelmaßnahmen „Umgestaltung und Sanierung der alten Friedewälder Mühle“, „Scheuerweiher“, „Kinderspielplatz Meisenweg“ und der „Sanierung und Überarbeitung vorhandener Wanderwege“.

Ein Vertreter des Planungsbüros stellte das Konzept in der Sitzung vor, und beantwortete Fragen der Ratsmitglieder.

Der Ortsgemeinderat stimmte der vorliegenden Endfassung der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes zu.

Dorferneuerung: Spielpatz Birkenweg - Vorstellung der Planung und Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Dorferneuerungsprogramm

Die Ortsgemeinde Friedewald ist seit vielen Jahren anerkannte Dorferneuerungsgemeinde und legt die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes vor.

Teil dieser Fortschreibung ist die Einzelmaßnahme „Umgestaltung des Spielplatzes Birkenweg“. Das Projekt ist bereits in Planung (Büro Alhäuser, Elkenroth) und soll als erste Maßnahme des aktualisierten Konzeptes durchgeführt werden.

Der Spielplatz ist in seiner Ausgestaltung nicht mehr zeitgemäß, für die Kinder unattraktiv und entspricht zudem nicht mehr den heutigen Sicherheitsanforderungen. Die Neugestaltung des Platzes beinhaltet eine komplette Neukonzeption, wodurch in der Folge eine Spiel- und Bewegungsfläche für Kinder aller Altersgruppen zur Verfügung entstehen soll.

Von Seiten der Unteren Naturschutzbehörde wurden einige Hinweise und Anregungen vorgebracht, deren Inhalte in der Folge noch Eingang in die Planung gefunden haben.

Ein Vertreter des Planungsbüros stellte den Entwurf in der Sitzung vor, und beantwortete Fragen der Ratsmitglieder.

Die Gesamtkosten des Vorhabens wurden auf rund 237.000 € geschätzt. Nun soll ein Antrag auf Zuweisung aus dem Dorferneuerungsprogramm gestellt werden.

Der Fördersatz beträgt erfahrungsgemäß zwischen 40 % und 60 % (94.800 – 142.200 €) der förderfähigen Gesamtkosten.

Der Ortsgemeinderat unterstützt die vorliegende Planung und beauftragte den Ortsbürgermeister gemeinsam mit der Verwaltung den Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Dorferneuerungsprogramm zu stellen.

Des Weiteren beauftragte der Ortsgemeinderat die Verwaltung die Ausschreibung der Bau- und Lieferleistungen vorzunehmen, sobald ein positiver Bescheid des Fördermittelgebers vorliegt, und ermächtigte den Ortsbürgermeister die Auftragsvergabe zur Ausführung im Einvernehmen mit den Beigeordneten auf das wirtschaftlichste Angebot vorzunehmen

Anpassung der Zuwendungen bei Jubiläen

Bisher gibt die Ortsgemeinde Friedewald zu Ehejubiläen ab der Goldhochzeit und zu Altersjubiläen ab dem 80. Geburtstag alle 10 Jahre (Ausnahme: 95. Geburtstag) eine Geldzuwendung in Form eines Schecks.

ab 80. Geburtstag alle 10 Jahre

(Ausnahme 95. Geburtstag)

30,00 €

ab Goldhochzeit

50,00 €

Nun wurde im Ortsgemeinderat darüber beraten, ob eventuelle Anpassungen vorgenommen werden sollen.

Der Ortsgemeinderat beschloss ab dem 01.01.2025 folgende Geldgeschenke zu Ehe- und Altersjubilaren:

ab 80. Geburtstag alle 10 Jahre

(Ausnahme 95. Geburtstag)

60,00 €

ab Goldhochzeit

100,00 €

Anschließend wurde über die Einführung einer Zuwendung bei Geburten beraten.

Nach ausführlicher Beratung beschloss der Ortsgemeinderat ab dem 01.01.2025 bei Geburten ein Sachgeschenk an die Eltern in Form eines Baumes zu überreichen. Hierzu soll einmal im Jahr ein Zusammenkommen stattfinden, an welchem die Bäume gemeinsam gepflanzt werden. Alternativ können die Eltern die Bäume mitnehmen und im eigenen Garten pflanzen.

Auftragsvergabe; Sanierung Brücke Schlossgraben

Die Leistungen zur Sanierung der Brücke wurden am 19.07.2024 ausgeschrieben.

In der Zwischenzeit hatte Ortsbürgermeister Buhl der Verwaltung mitgeteilt, dass sich kürzlich für die Ortsgemeinde, durch den Erwerb des Schlossparks und des Gebäudes am Schlossgraben, eine neue Situation aufgetan hat. In den folgenden Jahren soll ein Gesamtkonzept zu diesem Areal, unter anderem auch ein Übergang über den Schlossgraben, entwickelt werden,

Durch die neuen Gegebenheiten müssen die Vergabeunterlagen grundlegend geändert werden, weshalb die Vergabeverfahren „Betonarbeiten“ und „Schlosserarbeiten“ nach § 17 Abs. 1 Nr. 2 VOB/A aufgehoben werden

Mitgliedschaft im Verein: "Arbeitskreis Heimatgeschichte Daadener Land"

Ratsmitglied Stefan Gilg begab sich in den Zuhörerbereich, da er ein Vorstandsmitglied des Vereins ist.

Der Rat sprach über eine mögliche Mitgliedschaft der Ortsgemeinde in dem neu gegründeten Verein „Arbeitskreis Heimatgeschichte Daadener Land“.

Der Ortsgemeinderat stimmte der Mitgliedschaft zu.

Mitteilungen

Der Vorsitzende Karl-Heinz Buhl teilte mit, dass der Mitbürger Eraldo Carracoi das Boulespielen auf der gemeindlichen Anlage wieder aktiviert hat. Dazu hat er die Umrandung neu montiert und den Platz mit einer Sandschicht versehen. Nach Fertigstellung sind Kinder mit dem Fahrrad über den Platz gefahren und haben Spuren hinterlassen. Eraldo hat die Kinder darauf angesprochen und gebeten, dass sie den Bereich nicht zum Fahrradfahren nutzen sollten. Dies hatte er auch mit einem Schild kundgetan. Dieses wurde jedoch von einem anderen Mitbürger entfernt. Von der Gemeinde ist nun ein offizielles Hinweisschild bestellt, das demnächst angebracht wird.

Zudem teilte er mit, dass der Schulhof mit neuen Spielgeräten bestückt wurde. Die Eröffnungsfeier fand am 26. August statt. Die Kosten teilen sich die Ortsgemeinde, die Verbandsgemeinde und der Förderverein der Grundschule. Der Spielplatz steht den Kindern der Ortsgemeinde nun auch nachmittags zur Verfügung.

Einwohnerfragen

Ein Einwohner der Gemeinde fragte nach, ob es jemanden gibt, der sowohl den Spielplatz, als auch den Schlosspark in Ordnung halten wird.

Seitens des Rates wurde Ihm mitgeteilt, dass für den Schlosspark vor dem Kauf ein Plan aufgestellt wurde, wie der Park Instand gehalten werden soll.

Ehrung zur Deutschen Meisterschaft von Gerrit Rosenkranz

Der Friedewälder Gerrit Rosenkranz gewann nach dem Wechsel zu den Masters die erste Deutsche Meisterschaft im Mountainbike Rennen.

Der Vorsitzende sprach Gerrit Rosenkranz hierzu seine Glückwünsche und Bewunderung aus und wünschte ihm weiterhin viel Erfolg und Spaß beim Mountainbike Fahren.

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Ortsgemeinderat mit mehreren Finanzangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten und Bauangelegenheiten.