Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen
Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Volker Schüler fand am 18. Juli 2022 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Zu Beginn gedachten die Ratsmitglieder in einer Schweigeminute der Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal vor einem Jahr. Nach der Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Ratssitzung vom 27. Juni 2022 folgten die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters: Die Möbel für den Büroraum in der Kindertagesstätte wurden inzwischen von der Firma Schäfer Shop, Betzdorf, geliefert. Im Zuge der Vorbereitungen für das Jubiläumsfest wurde das Büro mit dem alten Schreibtisch sowie dem Schreibtischstuhl ausgeräumt, so dass der neue Schreibtisch mit dem Unterschrank und einem abschließbaren Rollcontainer am 12. Juli aufgestellt werden konnte. Es fehlt jetzt nur noch der Schreibtischstuhl, der in der 29. oder 30. Kalenderwoche nachgeliefert wird. Die Rechnung beläuft sich auf den Betrag von 1.023,80 Euro.
Wie bereits in der letzten Sitzung erwähnt, war ein Solarmodul zum Betreiben der Geschwindigkeitsmessanlage defekt und musste ersetzt werden. Das Solarmodul wurde mittlerweile geliefert und bereits von den Ratsmitgliedern Stefan Bertram und David Nies wieder eingebaut. Die Messanlage ist also wieder in Betrieb und führt jetzt wieder plastisch vor Augen, mit welchen Geschwindigkeiten an der Hauptstraße gefahren wird. Die Kosten für das Solarmodul betrugen 265,00 Euro. Es erging ein herzlicher Dank an Stefan Bertram, der mit der Bestellung und Instandhaltung der Anlage befasst war. Die verkehrsrechtliche Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern ist mittlerweile durch das zuständige Ordnungsamt ergangen. Am 5. Juli erfolgte durch den Ortsbürgermeister mit dem zuständigen Sachbearbeiter, Herrn Andreas Hüsch, eine Ortsbegehung zwecks Festlegung der Aufstellungsstandorte. Diese wurden durch markierte Pfähle entsprechend positioniert. Mit der Aufstellung der Pfosten wurden die örtlichen Gemeindearbeiter beauftragt. Die Arbeiten sollen in der Woche ab dem 18. Juli 2022 beginnen. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hatte im Zuge des Straßenflickprogramms die Ausbesserung der Teerdecke im Bereich Bergstraße/Fahrweg Richtung Skihütte beantragt. Im Zuge dessen wurde die Firma Robert Schmidt, Müschenbach, mit der Ausführung der Arbeiten durch die VG Daaden-Herdorf beauftragt. Am Freitag, 08.07.2022 war es dann soweit. Durch die Fa. Schmidt wurde der Kurvenbereich Bergstraße in Höhe des Anwesens Margarete Schmenn großflächig neu asphaltiert. Die Maßnahme wurde durch den Ortsbürgermeister und den vor Ort befindlichen Altbürgermeister abgenommen. Man war einhellig der Meinung, dass die Arbeiten zufriedenstellend erfolgt sind. Im Zuge der erforderlichen Maßnahmen zum Hochwasserschutz wird auch ein neues Frühwarnsystem durch Sirenen für zielführend erachtet. Seitens der Kreisverwaltung Altenkirchen werden derzeit mögliche Standorte zur Installation von Sirenen in den kommunalen Einrichtungen geprüft. 5. Juli waren zu diesem Zweck Vertreter der Kreisverwaltung sowie des Daadener Bauamts in Emmerzhausen. Hier wurde ein Standort für die Installation einer Sirene geprüft und man war der Auffassung, dass ein solches Warngerät auf dem Dach der Kindertagesstätte zielführend erscheint. Aufgrund des Ratsbeschlusses aus der letzten wurde die Dacherneuerung der Kindertagesstätte beschlossen. Im Rahmen dieser Baumaßnahmen könnte auch eine neue Sirene installiert werden. Nach Rücksprache des Ortsbürgermeisters mit Herrn Starosta vom Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf, sind die teilweise in den Kommunen vorhandenen Sirenensysteme technisch veraltet und müssen für die Zwecke des Katastrophenschutzes erneuert werden. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass die neuen Sirenen zwar elektronisch betrieben werden, im Falle eines Stromausfalles jedoch durch Notstrom technisch versorgt werden und damit funktionsfähig bleiben. Die Kosten dürften durch den Kreis Altenkirchen bzw. das Land Rheinland-Pfalz übernommen werden. Aus dem Rat kam die Anregung, auch den Sendemast als möglichen Standort für die Sirene zu prüfen. Mittlerweile konnte die Einebnung von Grabstätten auf dem örtlichen Friedhof erfolgen. Durch den Bauhof der VG Daaden-Herdorf wurden drei Einzelgrabstätten sowie zwei Doppelgrabstätten abgeräumt und mit Kies überdeckt. Bei einem Ortstermin erschien es technisch nicht zielführend, auch die gesamten Einfassungen zu entfernen, da hierdurch die Einfassungen der noch bestehenden Grabfelder durch Schnitte möglicherweise beschädigt würden. Von daher wurden zunächst die Grabsteine entfernt und die Pflanzstellen mit Kies bedeckt. Es können im Jahr 2023 weitere Grabstätten eingeebnet werden, wodurch dann teilweise eine ganze Grabreihe wegfallen könnte. Dies wird dann im Frühjahr 2023 erfolgen und ist wirtschaftlich und technisch schnell zu bewältigen.
Sachstand Hochbehälter
Auf Nachfrage des Ortsbürgermeisters bei den kommunalen Eigenbetrieben wurde mitgeteilt, dass der neue Hochbehälter in der 28. Kalenderwoche mit Wasser gefüllt wird. Zunächst wird die Auffüllung mit einem Wasserstand von ca. 1 m erfolgen und 48 Stunden überwacht. Dies dient zur Erprobung und Überprüfung bezüglich möglicher Keime und Bakterienvorkommen. Anschließend erfolgt noch eine Gesamtreinigung des Wasserbehälters, die für die 29. Kalenderwoche geplant ist. Wenn alles zufriedenstellend verläuft, könnte der neue Hochbehälter Ende Juli/Anfang August in Betrieb genommen werden. Bis dahin bleibt die Wasserversorgung noch über das alte System bestehen. Im Rahmen der Reinhaltungspflicht der Waldwege und auch Instandsetzungsmaßnahmen der Waldwege nach der Holzabfuhr fand am 24. Juni 2022 ein Ortstermin mit dem Haubergsvorstand sowie Herrn Ulrich Pfau, Fa. Pfau, Mauden, an der Skihütte statt. Die Haubergsgenossenschaft beabsichtigt, den Unternehmer Pfau mit der Instandsetzung der teilweise ausgefahrenen Waldwege zu beauftragen. Herr Pfau verfügt hierzu über entsprechende Arbeitsmaschinen, um die Wege wieder aufzubauen und instand zu setzen. In diesem Zusammenhang wurde durch den Ortsbürgermeister Kontakt mit dem Förster sowie dem Bauhof der Verbandsgemeinde aufgenommen, zwecks Reinhaltung der kommunalen Waldwege. Durch das Forstrevier Daaden hat zwischenzeitlich ebenfalls ein Termin mit dem Unternehmer Pfau stattgefunden. Die Fa. Pfau verfügt über eine neue Arbeitsmaschine, die nicht nur seitlich mulchen sondern auch Geäst in einer Höhe von ca. zwei Meter über Kopf in einem Arbeitsgang entfernen kann. Es ist beabsichtigt in der ersten August-Hälfte mit den Arbeiten zu beginnen und die Fa. Pfau einzusetzen. Hierzu wurde auch der mittlerweile zugewachsene Zustand des Waldweges vom Sportplatz Richtung Weiße Brücke angesprochen. Dieser Waldweg befindet sich im Ortsgebiet von Emmerzhausen, ist aber als öffentlicher Fahrradweg deklariert. Das öffentliche Radwegenetz wurde auf die Zuständigkeit der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf übertragen. Diesbezüglich wurde seitens des Ortsbürgermeisters Kontakt mit der Verwaltung aufgenommen im Hinblick auf die Freihaltung bzw. Instandhaltung des Radwegenetzes und somit auch des erwähnten Weges. Ebenso wurde angefragt, wer die Kosten für die Freihaltung übernimmt. Hierzu steht eine Antwort noch aus. Zugleich handelt es sich bei dem Weg um einen Forstwirtschaftsweg. Möglicherweise kann der Weg ebenfalls durch die Fa. Pfau freigeschnitten werden im Zuge der Instandhaltung des Radwegenetzes. Hinsichtlich der zum Teil bewachsenen anderweitigen Waldwege z.B. Richtung Skihütte kann der Bauhof die Arbeiten übernehmen. Aufgrund der Personalsituation und Urlaubszeit wird sich dies wohl noch bis in den nächsten Monat hinziehen. Im Einvernehmen mit dem Ersten Beigeordneten wird der Ortsbürgermeister im Zeitraum vom 5. Bis 24. August 2022 seinen Erholungsurlaub in Anspruch nehmen. Während dieser Zeit wird der Ortsbürgermeister vom Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz vertreten.
50 Jahre Kita Emmerzhausen
Am 9. Juli fand der Tag der offenen Tür zum 50-jährigen Jubiläum der Kindertagesstätte statt. Bei herrlichstem Festwetter konnten die Besucher und Gäste durch den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde begrüßt werden. Anschließend wurden großzügige Geschenke an die Kita verteilt. Zum einen gab es von der Ortsgemeinde eine Sitzgruppe mit Spieltisch und zum anderen wurde der Kita eine neue Matschküche in Eigenbauweise überreicht. Die Matschküche wurde vom Förderverein finanziert und ist durch das Vorstandsmitglied Kevin Hess hergestellt worden. Alle Geschenke haben mittlerweile ihren Platz gefunden und erfreuen sich höchster Beliebtheit bei den Kindern. Es konnten insgesamt ca. 200 Besucher den Tag über verzeichnet werden und alle Besucher hatten viel Spaß bei Gegrilltem und Getränken sowie verschiedensten Möglichkeiten der Aktivitäten vor Ort. Die Gesamteinnahmen durch Losverkauf, Kuchenbüffet etc. belaufen sich auf 2.455,00 Euro. Demgegenüber stehen die Ausgaben von 1.315,88 Euro, so dass letztlich ein Reingewinn von 1.789,12 Euro verbleibt, welcher der örtlichen Kindertagesstätte zu Gute kommt. Insgesamt betrachtet war es ein sehr schönes Fest und endlich wieder einmal ein Anlass für eine Feier für Jung und Alt im Dorf. Seitens des Ortsbürgermeisters ging ein herzlicher Dank an die Kita-Bediensteten und alle Helfer, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben. Der Kommunalaufsicht wird die Entgegennahme des Erlöses in Höhe von 2.455,00 Euro angezeigt. Der Ortsgemeinderat beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme der Zuwendung.
Investitionsmaßnahmen
Bezüglich der geplanten Investitionsmaßnahmen wurde die Verwaltung gebeten, eine Auflistung der Maßnahmen im letzten Haushaltsjahr aufzustellen. Dies sollte der Orientierung dienen und lag dem Rat als Sitzungsvorlage vor. Es war ersichtlich, dass einige Maßnahmen bereits angegangen bzw. erledigt wurden, andere investive Maßnahmen wurden im Haushalt eingestellt und stehen noch aus. Die Ratsmitglieder diskutierten ausführlich darüber, welche Investitionsmaßnahmen für 2023/2024 vordergründig angegangen und im Haushalt eingestellt werden sollen.
Viele Ansätze für allgemeine Positionen und Maßnahmen, die sich noch nicht in der Umsetzung befinden, werden übernommen. Allerdings muss mit Preissteigerungen gerechnet werden. Der Auftrag für das Dach der Kindertagesstätte ist bereits für knapp 70.000 Euro erteilt. Angesetzt waren 64.000 Euro. Mehr als 20.000 Euro wird hier die Photovoltaikanlage kosten. Eine Bezuschussung aus dem Investitionsstock des Landes ist nicht möglich. Die Mehrkosten müssen aus Mitteln der Allgemeinen Rücklage finanziert werden. Für das Dach der Friedhofshalle waren 30.000 Euro veranschlagt. Hier geht man inzwischen von benötigten 65.000 Euro aus. 50.000 Euro waren bislang für die Generalsanierung des Saals im Dorfgemeinschaftshaus (Heizung, Beleuchtung, Anstrich etc.) veranschlagt. Auf Vorschlag des Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz soll ein Energieberater hinzugezogen werden, der vor Ort Einsparpotenziale ausloten soll. Danach werden konkrete Einzelmaßnahmen geplant.
Seniorenfeier
In der Ratssitzung im Mai wurde mehrheitlich beschlossen, in diesem Jahr eine Seniorenfeier durchzuführen. Die Terminierung erfolgte auf Samstag, den 10. September 2022. Gemäß dem üblichen Turnus wäre dieses Jahr eine Veranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus zu organisieren. Sollte der Termin zur diesjährigen Seniorenfeier wahrgenommen werden, müssten die Vorbereitungen zügig von statten gehen. Die Ratsmitglieder verständigten sich nach ausführlicher Diskussion darauf, die Feier auf den 1. oder 8. Oktober zu legen. Es soll kurzfristig ein Treffen einiger Ratsmitglieder mit dem Ortsbürgermeister stattfinden um ein Rahmenprogramm aufzustellen und die weiteren Planungen anzugehen.
Standort Schrottcontainer
Die Ortsgemeinde Emmerzhausen unterhält einen Schrottcontainer (Fassungsvermögen ca. 9 cbm, Offenmulde), in welchem Metallschrott abgelagert werden kann. Durch den Erlös der Schrottsammlung generiert die Ortsgemeinde Einnahmen, die der Ortsgemeinde im Allgemeinen zu Gute kommen. Der Container wird nach Befüllung, etwa alle vier bis sechs Wochen von einem Unternehmen aus Haiger entleert und sodann wieder ersetzt. Der Schrottcontainer hat derzeit seinen Standort in der Bergstraße unmittelbar neben dem Feuerwehrhaus. Hierbei handelt es sich um Gemeindeland. Mittlerweile gibt es eine Diskussion, den Standort des Containers zu verändern, zumal in letzter Zeit vermehrt verbotswidrig Metallschrott an Feiertagen und nach 18 Uhr mit entsprechendem Geräuschpegel abgelagert wurde. Dies führte zur Belästigung der umliegenden Anwohner. Der Ortsgemeinderat hat in seiner letzten Sitzung über die Möglichkeiten weiterer Standorte in Emmerzhausen beraten. Hierbei wurde auch ein möglicher Standort des Containers auf dem Gelände der Fa. ATM Mudersbach sowie auf dem Grünstreifen an der L280, etwa in Höhe der Fa. Verpackungen Ebener angedacht. Eventuell besteht die Möglichkeit den Container im Bereich der Firmenhallen, angrenzend zur L280, aufzustellen. Durch den Ortsbürgermeister erging eine formelle Anfrage sowohl an die Firma ATM und den Landesbetrieb Mobilität, Straßenmeisterei Betzdorf bezüglich der Standortfrage. Seitens der Straßenmeisterei wurde auf Anfrage mitgeteilt, dass die Angelegenheit im Haus geprüft wird. Nach ausführlicher Beratung wird aus den Reihen des Rates vorgeschlagen, den Sammelbehälter am bisherigen Standort zu belassen und nicht weiter von der Ortslage entfernt aufzustellen wo unter Umständen Unbefugte auf den Inhalt zugreifen können oder Müll ablegen, der nicht für den Container bestimmt ist und teuer entsorgt werden muss. Im Mitteilungsblatt soll ein Hinweis erfolgen, dass an Sonn- und Feiertagen kein Schrott eingeworfen werden darf.
Arbeitsgeräte
In der letzten Sitzung beantragt, eine Beratung und Diskussion zur Anschaffung eines Mähroboters für die Wiesenfläche am Friedhof einzusetzen. Zum damaligen Zeitpunkt lagen hierzu noch keine weiteren Informationen vor. Nach Beschlusslage sollten noch weitere Informationen zu diesem Thema eingeholt werden. Hiermit wurde der Beigeordnete David Nies beauftragt. Mittlerweile hat ein Ortstermin am Friedhof mit einem Vertreter der Fa. DITEC, Haiger, stattgefunden, um die Einsatzmöglichkeiten eines solchen Gerätes vor Ort auszuloten. Beigeordneter David Nies berichtete von dem Termin und stellte die vorliegenden Angebote vor. Der ortseigene Rasentraktor war zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit defekt. Hierzu erschien ein Monteur der Firma Rosenbauer zusammen mit den Gemeindearbeitern und dem Ortsbürgermeister an der Wiesenfläche hinter dem Kindergarten, um die Ursache des Defekts zu ermitteln. Wie der Monteur feststellte, geht der Keilriemen am Mähwerk ständig aus der vorgesehenen Führung. Vor Ort wurde dann festgestellt, dass die Aufnahmespule für den Keilriemen sehr viel Spiel aufweist, wodurch der Riemen dann ohne weitere Einwirkung herausgelöst wird und das Mähwerk ausfällt. Der Keilriemen wurde vor Ort repariert und nachfolgend eine Probefahrt durchgeführt. Der Monteur versicherte, dass es sich um keinen Bedienungsfehler handelt, sondern offenkundig die fehlerhafte Spule zum Abspringen des Keilriemens führt. Das Ersatzteil wird vorsorglich von der Fa. Rosenbauer bestellt und dort auf Lager vorgehalten, falls der Keilriemen wieder abspringen sollte. Dann wird die Spule ersetzt. Mittlerweile ist eine Rechnung der Firma Rosenbauer über die jährliche Inspektion eingegangen. Die Reparatur des Keilriemens wurde nicht berechnet. Die Kosten für die Inspektion belaufen sich auf 218 Euro. Die Ratsmitglieder diskutierten, ob zur Entlastung der Gemeindearbeiter ein Mähroboter angeschafft werden sollen. In der eingesparten Zeit könnten die Mitarbeiter dann an anderen Stellen eingesetzt werden. Ortsbürgermeister Volker Schüler sprach unter anderem die Kosten einer möglichen Beschaffung an. Der anwesende Gemeindearbeiter Florian Schreiber führte aus, dass mit dem Aufsitzmäher problemlos auch der Friedhof gemäht werden könne. Aus seiner Sicht sei die Anschaffung eines Mähroboters entbehrlich. Er schlug stattdessen beispielsweise den Kauf einer Kehrmaschine und eines Mähbalkens vor. Der Rat verständigte sich einstimmig darauf, in einem Gespräch mit den Gemeindearbeitern den konkreten Bedarf abzufragen. Unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen und Verschiedenes“ kamen verschiedene Punkte zur Sprache: Ratsmitglied Sven Fries schlug vor, im Herbst bei einem gemeinsamen Rundgang verschiedene notwendige Maßnahmen vor Ort zu besprechen. Erster Beigeordneter Marc Rosenkranz regte an, den im Dorfgemeinschaftshaus aufgehängten Defibrillator außerhalb des Gebäudes anzubringen und somit eine bessere Zugänglichkeit im Notfall zu erreichen. Außerdem müsse der Telefonanschluss an der Kopfseite des Kita-Gebäudes gesichert werden. Im Wendebereich am Friedhof stören dort abgelagerte Steine. Die zwei Ruhebänke oberhalb des Feuerwehrhauses erfüllten kaum noch ihren Zweck weil die Sicht auf den Ort durch Baumbewuchs mittlerweile kaum noch möglich sei. Personalangelegenheiten, weitere Mitteilungen und aktuelle Informationen zum Stegskopf folgten im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.