Aus der jüngsten Sitzung des Ortgemeinderates Emmerzhausen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Es lagen keine Zuwendungen vor, über deren Annahme zu entscheiden war.
Mitteilungen
Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:
Rückblick auf das Kartoffelfest vom 23.09.2023
Bei bestem Festwetter konnte die kommunale Kindertagesstätte und deren Förderverein am Samstag, den 23.09.2023 ihr diesjähriges Kartoffelfest begehen. Die Veranstaltung am Dorfgemeinschaftshaus wurde sehr gut angenommen und war von Gästen aus nah und fern gut besucht. Die Besucher erwartete ein reichhaltiges Buffet rund um die Kartoffel. So ließen es sich die Gäste gut gehen bei frisch zubereiteten Kartoffelprodukten wie Deckelsplätzen, Kartoffelkuchen, Pommes-Frites mit Wurst und Kartoffelsuppe. Ein reichhaltiges Kuchenbuffet rundete die ganze Sache noch ab. Zudem war für Unterhaltung durch organisierte Spiele und Aufführungen der Kinder und Erzieherinnen rund um die Kartoffel für Jung und Alt gesorgt. Die Einnahmen konnten lt. Vorsitzendem Kevin Hess nach Abzug aller Kosten auf einen hohen dreistelligen Betrag beziffert werden und kommen dem Förderverein der Kita zugute. Nach Angaben des Fördervereins soll mit den Einnahmen ein neues Spielgerüst (der Ersatz für den Kletterturm) finanziert werden. Nach Rücksprache mit Herrn Hess kann ein neues Spielgerät für den Spielplatz Kita mittlerweile mit einem vierstelligen Betrag seitens des Fördervereins begünstigt werden. Der Ortsbürgermeister bedankte sich nochmals auf diesem Wege ausdrücklich für das ehrenamtliche Engagement und bei allen Helfern, die durch die Organisation ein tolles Fest auf die Beine gestellt haben.
Erlös Schrottcontainer
Der Schrottcontainer am Feuerwehrhaus wurde am 20.09.2023 geleert. Demnach betrug die Füllmenge 1.520 kg Metallschrott, was einer Gutschrift im unteren dreistelligen Bereich ergab. Der Betrag wird dem neu anzuschaffenden Spielgerät auf dem Spielplatz der Kita zugutekommen. Mittlerweile ist der Container wieder voll, sodass die Fa. RHH in Haiger am 02.11.2023 mit der Leerung beauftragt wurde.
Gestaltung der kommunalen Gedenkfeier zum Volkstrauertag am 19.11.2023
Ortsbürgermeister Volker Schüler unterrichtete den Ortsgemeinderat über den Ablauf der Gedenkfeier zum Volkstrauertag am 19.11.2023:
Ablauf der Gedenkfeier:
- Gottesdienst um 10:00 Uhr in der Friedhofshalle (mit Frank Meier, Kirchengemeinde Daaden)
- Bekanntmachungen
- Segen
- Verabschiedung
Nach dem Gottesdienstablauf:
Ortsbürgermeister Volker Schüler lud alle Anwesenden herzlich zur Teilnahme an der kommunalen Gedenkfeier am Ehrenmal ein und bat zum Erscheinen. Des Weiteren wurde der weitere Ablauf erläutert:
1. Grußwort/Ansprache des Ortsbürgermeisters Volker Schüler
2. Kranzniederlegung, währenddessen spielt der Posaunenchor „Ich hatt einen Kameraden“
3. Totengedenken/Wortlesung durch den Ortsbürgermeister Volker Schüler
4. Vortrag Posaunenchor
5. Dank an alle Mitwirkenden/Verabschiedung/Hinweis auf Spende für Kriegsgräberfürsorge
Schädlingsbekämpfung
Im Frühherbst wurde der Ortsbürgermeister auf Rattenvorkommen im Bereich Schulstraße/Hauptstraße durch Einwohner hingewiesen. Daraufhin wurde Kontakt mit dem Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf aufgenommen. Durch das Ordnungsamt wurde die Fa. London GmbH mit der Schädlingsbekämpfung (Auslegen von Ködern) beauftragt. Die Rechnung der Fa. London GmbH lag im dreistelligen Bereich.
Termine von Sitzungen des Ortsgemeinderates sowie von weiteren Terminen im Jahr 2024
Ortsbürgermeister Volker Schüler informierte den Ortsgemeinderat über die Termine der Ratssitzungen sowie über weitere Termine im Jahr 2024.
Errichtung eines Verkaufsautomaten auf kommunaler Fläche
In der Ortsgemeinderatssitzung vom 17.07.2023 berichtete der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz von der Möglichkeit zur Aufstellung eines Waren-Verkaufsautomaten auch für die Ortslage Emmerzhausen. Es handelt sich hierbei um einen stationären Automaten, in welchem sich Lebensmittel des täglichen Bedarfs befinden und durch Interessenten erworben werden können. Die feilgebotenen Lebensmittel werden von dem Betreiber des Automaten regelmäßig auf Haltbarkeit überprüft und können dann gegen Einwurf von Bargeld oder eher mittels Bankkarteneinzug am Automaten erworben werden.
Da die Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht über ein Verkaufsgeschäft verfügt und dieses wohl auch in naher Zukunft nicht implementiert wird, erging durch den Ersten Beigeordneten der Vorschlag zur Beratung der oben angeführten Sachlage in einer der nächsten Sitzungen.
Der Verkaufsautomat bietet den Einwohnern die Möglichkeit, Lebensmittel auf kurzem Wege und ohne notwendige Einkaufsfahrten zu erwerben. Insbesondere ältere Mitbewohner könnten somit ihren täglichen Bedarf decken. Es sind bereits schon einige Verkaufsautomaten im näheren örtlichen Bereich im Umlauf, so unter anderem an der Metzgerei Schmidt in Daaden (lediglich mit Wurst- und Fleischwaren) oder auch auf einer kommunalen Fläche in Alsdorf (mit Waren des täglichen Bedarfs).
Nach aktuell vorliegenden Informationen übernimmt der Betreiber des Verkaufsautomaten sämtliche Kosten für die Aufstellung, Bestückung mit Warenbestand und versicherungstechnischen Angelegenheiten. Seitens des Flächeninhabers muss jedoch eine Stromversorgung des Automaten rund um die Uhr gewährleistet werden.
Weiterhin besteht noch Unklarheit darüber, inwiefern Stromkosten und Pachtzins durch den Flächeninhaber eingefordert werden können. Eine Möglichkeit zur Aufstellung des Automaten könnte sich im Bereich der Wiese am Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses ergeben. Die diesbezügliche Stromzufuhr könnte durch Verleitung an die Stromversorgung des Dorfgemeinschaftshauses möglicherweise hergestellt werden.
Der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz verteilte im Ortsgemeinderat weiteres Informations- und Bildmaterial zu dem beabsichtigten Verkaufsautomaten. Zudem wurde seitens des Ersten Beigeordneten ergänzt, dass der Verkaufsautomat 2.500 kWh pro Jahr verbraucht, ca. 1 m² an Fläche benötigt und eine Höhe von 2 m aufweist. Die Strom- und Bauantragskosten würde die Ortsgemeinde tragen müssen. Der Strom könnte jedoch durch die Photovoltaikanlage des Dorfgemeinschaftshauses bezogen werden. Darüber hinaus ist die Fläche durch die Ortsgemeinde bereitzustellen und müsste gepflastert werden. Der Ortsgemeinderat stellte fest, dass die Pflasterung der Fläche in Eigenleistung erfolgen könnte. Der Verkaufsautomat könnte gegen Sommer 2024 geliefert werden.
In den Reihen des Ortsgemeinderates wurde festgestellt, dass die Ortsgemeinde hierdurch Einwohnern eine Einkaufsmöglichkeit zu einem für die Ortsgemeinde überschaubaren Risiko bieten könnte. Es müsste jedoch darauf geachtet werden, dass keine Waren zu erwerben sind, die für Kinder schädlich sind (z. B. Bier).
Im Laufe der weiteren Beratung schlug Ortsbürgermeister Volker Schüler vor, dass ein Pachtzins erhoben werden könnte, der zumindest die Stromkosten deckt. Da die Ortsgemeinde bemüht ist, wirtschaftlich zu handeln, wird zudem durch den Ortsbürgermeister Volker Schüler vorgeschlagen, den Betreiber zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates einzuladen, um den Automaten und dessen Kosten vorzustellen. Aus den Reihen des Ortsgemeinderates wurde jedoch vorgeschlagen, den Verkaufsautomaten für ein Jahr zu genehmigen und eine entsprechende Fläche hierfür zu Verfügung zu stellen, um im Nachgang über eine Verlängerung einer Pacht zu beraten.
Nach eingehender Beratung beschloss der Ortsgemeinderat grundsätzlich einem Pachtvertrag zuzustimmen. Der Bau- und Umweltausschuss soll mit dem Betreiber einen geeigneten Platz für den Verkaufsautomaten auf kommunaler Fläche zu finden, die die erforderlich technischen Bedingungen erfüllen.
Verschiedenes
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Anmerkungen oder Anfragen.
Einwohnerfragen
Ein Einwohner gab dem Ortsgemeinderat die Anregung, dass der Erdwall bei der S-Kurve beseitigt werden sollte. Durch den Erdwall könnten Lkw-Fahrer dort keine Pausen mehr einlegen. Ortsbürgermeister Volker Schüler erläuterte, dass der Erdwall durch ein Forstunternehmen beseitigt und im Nachgang wieder hergestellt wurde. Zudem gäbe es ausreichend ausgewiesene Lkw-Parkplätze und Lkw-Fahrer, die bei der Ortsgemeinde parken. Außerdem diene der Erdwall der Verkehrssicherung.
Zudem wurde der Ortsgemeinderat angefragt, ob die Turnhalle zwecks Durchführung von Qigong Seminaren angemietet werden kann. Das Seminar würde immer montags von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr stattfinden und umfasst ca. 6 – 10 Teilnehmer. Ortsbürgermeister Volker Schüler erläuterte, dass die Turnhalle montags zwischen 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr anderweitig genutzt wird. Die Ortsgemeinde würde die Turnhalle dennoch von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr generell zur Verfügung stellen. Jedoch nur gegen einen Pachtzins und die Zahlung der Stromkosten. Der Antrag solle hinsichtlich eines Pachtvertrages, des Versicherungsverhältnisses sowie der Festlegung eines Pachtzinses durch die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf geprüft werden.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Ortsgemeinderat mit der Konversion Stegskopf sowie mit weiteren Mitteilungen.