15. Sitzung des Verbandsgemeinderates Daaden-Herdorf

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 07.07.2022 (öffentlicher Teil)
• Ö3Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
• Ö4Abschluss eines Kooperationsvertrags mit dem Landkreis Altenkirchen zur Fortführung eines "Touristischen Backoffices"
• Ö5Nachwahl zum Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö6Durchführung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Waldkindergarten" in der Stadt Daaden a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen des gemeinsamen Behördenbeteiligungs- und Offenlegungsverfahrens b) Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö7Durchführung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Gemeinbedarfszentrum Biersdorf" in der Stadt Daaden a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen des gemeinsamen Behördenbeteiligungs- und Offenlegungsverfahrens b) Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö8Ausbau von Gewässern III. Ordnung; hier: Wiederherstellung der Durchgängigkeit a) im Daadenbach im Bereich zwischen Steinches Mühle und Emmerzhausen sowie b) im Dreisbach in Niederdreisbach Vorstellung der Planungskonzepte und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise
• Ö9Heizenergieversorgung in den Gebäuden und Einrichtungen der Verbandsgemeinde
• Ö10Sanierung des Hallenbads in Daaden, Förderantrag
• Ö11Beitritt der Verbandsgemeinde zur Holzvermarktungsgesellschaft Westerwald-Rhein-Taunus mbH zum 01.01.2023
• Ö12Konzept zum Umgang mit § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) im Leistungsverhältnis des VG-Bauhofes zu den Ortsgemeinden
• Ö13Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Altenkirchen zur Anschaffung von Sirenen im Rahmen des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö14Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf, Beschluss zum ergänzenden Kooperationsvertrag und Sachstandsbericht
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Einwohnerfragen
• N17Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 07.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
• N18Personalangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N19Vertragsangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N20Auftragsvergabe nach VOL; Vergabe des Auftrags zur Prüfung von ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N21Mitteilungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.