15. Sitzung des Stadtrates Daaden

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 14.12.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö3Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
• Ö4Beratung und Beschluss einer neuen Erschließungsbeitragssatzung
• Ö5Beratung und Beschluss zur Änderung der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
• Ö6Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
• Ö7Straßenbeleuchtungsmaßnahmen a) 2. Bauabschnitt im Stadtteil Biersdorf, "Betzdorfer Straße" b) 3. Bauabschnitt im Stadtteil Biersdorf, "Betzdorfer Straße"
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich zwischen "Bahnlinie und L 280"
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zwischen "Bahnlinie und L 280"
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken für die Flächen des ehemaligen Bahnhofsgeländes Biersdorf
• Ö11ISEK; Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen der geplanten Maßnahmen ab dem Jahre 2022
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festsetzung der Erweiterung des Sanierungsgebietes "Ortsteil Biersdorf" der Stadt Daaden
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Einwohnerfragen
• N15Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 14.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
• N16Vertragsangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N17Straßensanierung "Im Kirdorf, Zufahrt Mubea" im Zuge Fertigerschließung Hopfengarten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N18Finanzangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N20Mitteilungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.