5. Sitzung des Ortsgemeinderates Schutzbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 03.12.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö3Beschluss einer neuen Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Ausführung Türe Behindertentoilette und Beschlussfassung
• Ö5Mitteilungen
• N6Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 03.12.2019 (nichtöffentlicher Teil)
• N7Beschluss zur Festlegung der Zahlungsfälligkeiten im Rahmen der Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge für das Jahr 2019
• N8Vertragsangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N9Personalangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N10Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 48 S. 2 GemO; Bauangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N11Mitteilungen