10. Sitzung des Ortsgemeinderates Schutzbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 22.06.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö3Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
• Ö4Verträge zwischen der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden über die Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen durch Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und/oder Abwasserbeseitigung und Neukalkulation der Investitionskostenanteile für die Straßenoberflächenentwässerung
• Ö5Pflegezustand von ortseigenen Flächen
• Ö6Verkehrssicherheit; Gefahrenpunkt Ausfahrt "Zur grünen Au" und Ortsausfahrt; Sichtbehinderung durch parkende Fahrzeuge auf der ehemaligen Bushaltestelle in Richtung Daaden Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Mülleimer im Ortsbereich
• Ö8Änderung der Friedhofssatzung
• Ö9Einrichtung einer Stelle für die hauptamtliche kommunale Jugendarbeit durch die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf; hier: Zustimmung der Ortsgemeinde Schutzbach zum Beschluss des Verbandsgemeinderates
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Einwohnerfragen
• N12Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 22.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
• N13Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde am Kindergarten Biersdorf nach Wechsel der Trägerschaft an die Stadt Daaden Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N14Mitteilungen