20. Sitzung des Stadtrates Daaden

Gremium

Stadtrat Daaden

Datum

Mittwoch, 14. Dezember 2022

Uhrzeit

18:00 - 20:15 Uhr

Status

terminiert

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus Daaden

Im Schützenhof 4, 57567 Daaden

Dateien

oeffentliches Protokoll243 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 26.10.2022 (öffentlicher Teil)
  • Ö3Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
  • Ö4Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 30 GemO
  • Ö5Vorstellung der neuen Jugendpflegerin in der VG Daaden-Herdorf
  • Ö6Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2023
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 S 1 Nr. 2Baugesetzbuch (BauGB) in dem Bereich des Bebauungsplanes "In der Grummetwies" Gemarkung Biersdorf
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich "Hopfengarten/Im Kirdorf"
  • Ö9Verstärkte Finanzaufsicht im Zusammenhang mit der Genehmigung von Haushaltsplänen
  • Ö10Auswirkungen des neuen Landesfinanzausgleichgesetzes (LFAG) für die Kommunen
  • Ö11Festlegung der Grund- und Gewerbesteuer und Hundesteuer für den Doppelhaushalt 2023/2024 der Stadt Daaden
  • Ö12Geplante Maßnahmen für den Haushalt 2023 bzw. den Doppelhaushalt 2023/2024
  • Ö13Mitteilungen
  • N14Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 26.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  • N15Kindertagesstätte "Alte Bahnhofsschule"; Beratung und Grundsatzbeschluss auf Beantragung zur Einrichtung einer weiteren Waldgruppe
  • N16Kindertagesstätte "Alte Bahnhofsschule"; Beratung und Grundsatzbeschluss auf Erweiterung durch einen Anbau zu der bestehenden Schutzhütte "Waldkita"
  • N17Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erstellung der Planunterlagen zum Bebauungsplan "Auf dem Hopfengarten"
  • N18Finanzangelegenheit
  • N19Finanzangelegenheit
  • N20Finanzangelegenheit
  • N21Finanzangelegenheit
  • N22Mitteilungen