11. Sitzung des Verbandsgemeinderates Daaden-Herdorf

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö3Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
• Ö4Nachwahl zum Werkausschuss (Beschäftigtenvertreter)
• Ö5Vergnügungssteuersatzung der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf
• Ö6Beteiligung der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf am LEADER-Programm der Förderperiode 2023 bis 2029
• Ö7Durchführung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Solarpark Silberberg" in der Stadt Daaden; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Behördenbeteiligung b) Offenlegungsbeschluss
• Ö8Durchführung 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Waldkindergarten" in der Stadt Daaden; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Behördenbeteiligung b) Offenlegungsbeschluss
• Ö9Durchführung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Gemeinbedarfszentrum Biersdorf" der Stadt Daaden; Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Friedhof Weitefeld-Oberdreisbach"
• Ö11Photovoltaikanlagen auf Liegenschaften der Verbandsgemeinde; Vorstellung der Ergebnisse und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
• Ö12Feuerwehrhaus Weitefeld; Planung zur Erweiterung von Umkleide- und Schulungsraum
• Ö13Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf für das Jahr 2022
• Ö14Übertragung der Festsetzungsbefugnis für besoldungsrechtliche Vorgänge an die Pfälzische Pensionsanstalt aöR im Zusammenhang mit § 2b UStG
• Ö15Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters gem. § 119 Abs. 3 LBG
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Einwohnerfragen
• N18Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 08.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
• N19Genehmigung einer Auftragsvergabe im Rahmen der Digitalisierung der Funktechnik Feuerwehr Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N20Genehmigung einer Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung Atemschutztechnik für die Freiwillige Feuerwehr Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N21Breitbandausbau innerhalb des Landkreises Altenkirchen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N22Zustimmung zu einer Personalentscheidung des Bürgermeisters gem. § 47 Abs. 2 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N23Mitteilungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.