16. Sitzung des Verbandsgemeinderates Daaden-Herdorf

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 30 GemO
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 29.09.2022 (öffentlicher Teil)
• Ö4Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
• Ö5Vorstellung der Jugendpflegerin der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf
• Ö6Nachwahlen zu Ausschüssen
• Ö7Durchführung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Friedhof Weitefeld-Oberdreisbach" Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes
• Ö8Durchführung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Solarpark Silberberg" der Stadt Daaden a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen des gemeinsamen Behördenbeteiligungs- und Offenlegungsverfahrens b) Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO
• Ö9Jahresabschluss 2021 der Verbandsgemeindewerke Daaden (1) Betriebszweig Wasserversorgung a) Feststellung und Ergebnisverwendung b) Entlastung (2) Betriebszweig Abwasserbeseitigung a) Feststellung und Ergebnisverwendung b) Entlastung (3) Betriebszweig Bauhof a) Feststellung und Ergebnisverwendung b) Entlastung
• Ö10Jahresabschluss 2021 der Verbandsgemeindewerke Herdorf (1) Betriebszweig Wasserversorgung a) Feststellung und Ergebnisverwendung b) Entlastung (2) Betriebszweig Abwasserbeseitigung a) Feststellung und Ergebnisverwendung b) Entlastung
• Ö11Feststellung der Wirtschaftspläne 2023 der Verbandsgemeindewerke Daaden und Herdorf und Festlegung der Entgeltsätze
• Ö12Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf für das Jahr 2023
• Ö13Beschluss des Schulentwicklungsplans für die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf
• Ö14Konzept zum Umgang mit § 2b Umsatzsteuergesetz im Leistungsverhältnis des VG-Bauhofes zu den Ortsgemeinden; hier: Änderung der Zweckvereinbarung
• Ö15Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf a) Sachstand b) Vertragsanpassung
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Einwohnerfragen
• N18Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 29.09.2022 (nichtöffentlicher Teil)
• N19Auftragsvergabe; Auswahl des/der Lieferanten der Schulbücher für das Schuljahr 2023/2024 im Rahmen des Schulbuchausleihsystems
• N20Auftragsvergabe; Feuerwehr-Einsatzzentrale Daaden, Kommunikationstechnik
• N21Vertragsangelegenheit
• N22Vertragsangelegenheit; Gründung einer kreisweiten Energieerzeugungsgesellschaft
• N23Personalangelegenheit
• N24Mitteilungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.